Meine kommunalpolitische Woche, 10.-16.2.2014

Hier folgt nun ein kleiner Blick auf den Sitzungsmarathon den man als Ehrenamtlicher mitmacht, inhaltlich werde ich es hier nicht vertiefen, das kommt dann in anderen Beiträgen. Meine kommunalpolitische Woche, 10.-16. Februar 2014.


Am Montag ging es direkt von der Arbeit in Berlin-Neukölln nach Beelitz-Heilstätten, dort traf sich die CDU Fraktion des Kreistags von Potsdam-Mittelmark zu ihrer Sitzung. Es wurden die Ausschüsse der letzten Wochen ausgewertet und die der nächsten Zeit vorbesprochen. Die Themenvielfallt reichte von Schilflehrpfaden bis zur Aufteilung der Havelbus GmbH und daraus resultierenden Folgen. In einem Kreis mit einer größeren Fläche als manch ein deutsches Bundesland gibt es natürlich auch eine große Vielfallt an Themen.
Ich dachte bei der Hinfahrt noch, dass damit die Kreistagsangelegenheiten für diese Woche erledigt sind. Tja, falsch gedacht. Da ich stellvertretendes Mitglied im Kreisausschuss bin und eines unserer dortigen Mitglieder zeitgleich einen anderen wichtigen Termin hatte, konnte ich für Donnerstag noch eine unerwartete Fahrt nach Bad Belzig einplanen (ca. 70 km von Teltow entfernt).

Montag
Montag trafen wir uns in Beelitz-Heilstätten

Den Dienstagabend konnte ich in meiner Heimatstadt verbringen. Es tagte der Teltower Ausschuss für Umwelt und Energie, dessen Vorsitzender ich bin. Als Ausschussvorsitzender obliegt einem die Sitzungsleitung, man achtet darauf, dass möglichst alles nach der Geschäftsordnung abläuft und die Sitzung ihren demokratischen Gang geht. Lang war die Tagesordnung dieses Mal nicht. Eine Bauvoranfrage zu zwei Häusern an der Lichterfelder Alle, direkt am Park in Seehof wurde klar abgelehnt. Auch mit der Stellungnahme der Stadt Teltow zum Regionalplan haben wir uns befasst. Umfangreich war auch die Diskussion zum Dauerthema Buschwiesen. Hierzu hatte ich Zusammen mit dem SVV-Vorsitzenden ein Schreiben an den Landrat geschickt und mit den anderen Kreistagsmitgliedern aus Teltow eine Anfrage gestellt. Die Anfragenbeantwortung ist typisches „schwarzer Peter Spiel“, man hat auch den Eindruck, dass Fragen beantwortet wurden die wir nicht gestellt haben. Im nächsten Kreistag, am 27. Februar 2014, wird es dazu noch ein paar Nachfragen geben (und auch an dieser Stelle werde ich mich zeitnah ausführlicher dem Thema widmen).

Dienstag
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am Dienstag

Der Mittwochabend begann ganz unpolitisch mit einer kirchlichen Veranstaltung. Dort war ich 19 Uhr fertig, natürlich war damit noch lange nicht Feierabend.
Von hier ging es zur CDU Regionalkonferenz des Kreisverbandes, glücklicherweise fand sie in Teltow statt. Hier haben wir uns in offener Runde über den Entwurf des Kommunalwahlprogramms ausgetauscht. Im Anschluss an die Regionalkonferenz traf sich noch der Teltower CDU Vorstand um letzte Vorbereitungen für unsere Wahlversammlung am Freitag zu treffen. Am Rande fand sich die Zeit für ein Gespräch mit Mitgliedern der Jungen Union, die mich dankenswerter Weise daran erinnerten, dass am Sonnabend Kreismitgliederversammlung sei.
Nachdem ich in unserer Jugendorganisation schon seit Jahren nicht mehr aktiv bin (das sollen die Jüngeren machen), werde ich diesmal hingehen. Es wird die letzte Versammlung dieser Art für mich. Halb elf war ich dann auch schon zuhause und konnte mich auf den Klang des Weckers am nächsten Morgen freuen.

Mittwoch
Interessante Gespräche gab es am Mittwoch bei der Regionalkonferenz

Am Donnerstag ging es dann wieder direkt von der Arbeit in unsere Kreisstadt nach Bad Belzig zum Kreisausschuss, hier standen unter anderem Kulturförderung 2014, Arbeitsplan 2014 des Integrationsbüros des Landkreises Potsdam-Mittelmark, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters MAIA 2014, Fortschreibung Nahverkehrsplan des Landkreises Potsdam-Mittelmark 2015 bis 2019, Errichtung der kreiseigenen Verkehrsgesellschaft Potsdam-Mittelmark mbH und anderes mehr auf der Tagesordnung. Bei all den Themen dauerte die Sitzung nur zwanzig Minuten. Für zwanzig Minuten ca. zwei Stunden Fahrzeit und über 140 Kilometer Fahrstrecke gesamt. Da fragt man sich schon warum man das macht? Beschäftigen sich die Kreistagsmitglieder nicht mit den Themen oder warum geht es so schnell? An den langen Strecken kann man wenig ändern: der Landkreis ist groß und egal wo man tagt, irgendeiner hat immer sehr lange Wege. Und die Zeit? Die inhaltlichen Diskussionen und Fragen finden in den Fachausschüssen statt. In der Fraktion bespricht man die Themen ebenso intensiv und legt die eigenen Schwerpunkte fest. Im Kreisausschuss wird nur noch einmal knapp zusammengefasst, alles soweit wie möglich für die Sitzung des Kreistags vorbereitet. Auch ist hier die letzte Möglichkeit nach der Vielstimmigkeit in den Fachausschüssen ein klares Bild zu geben wie denn die Mehrheiten sind oder (wie auch hier geschehen) dem Landrat klar zu machen, dass ein bestimmte Vorlage nicht mehrheitsfähig ist. Bei einigen Themen beschließt der Kreisausschuss abschließend, aber auch hier fanden die inhaltlichen Diskussionen in den Fachausschüssen statt. Also kurz und knapp: Diskussion und Fragen, sowie Meinungsbildung fand vorher statt, jetzt wird abgestimmt.
Und um ehrlich zu sein, es ist auch schön mal wieder einen Tag zu halbwegs zivilisierten Zeiten zuhause zu sein, grade wenn der Wecker am nächsten Tag um halb fünf morgens klingelt.

Donnerstag
In der Kreisstadt Bad Belzig war ich am Donnerstag

Am 25. Mai 2014 stehen die Kommunalwahlen im Land Brandenburg an. Hierbei wird auch eine neue Stadtverordnetenversammlung für Teltow gewählt. So wählten wir also am Freitag unsere Kandidaten dafür. Es kam eine gut gemischte Liste dabei heraus, die Zugezogene und Alteingesessene ebenso berücksichtigt, wie erfahrende Kommunalpolitiker und politische Neulinge. Auch alle Altersklassen und Geschlechter sind vertreten. Einstimmig (!) wurde Wolfgang Pacholek zu unserem Spitzenkandidaten gewählt, gleich dahinter folge ich auf Platz 2 der Liste. Das freut einen dann doch wenn man sieht, dass die Arbeit der letzten Jahre Anerkennung im Verband findet :) Hier seht ihr die komplette Liste für Teltow: Link zum CDU Stadtverband Teltow
Nun beginnt er endlich wieder der Wahlkampf. Es ist zwar immer eine stressige und zeitraubende Sache, aber eines der Dinge die im Politikbetrieb am meisten Spaß machen.

Freitag
Freitag stellten wir unsere Liste für die Kommunalwahl auf

Am Sonnabend ging es dann nach Werder (Havel) zur Mitgliederversammlung der Jungen Union Potsdam-Mittelmark. Am 21. März werde ich 35, damit endet dann auch die Mitgliedschaft in der Jugendorganisation der Union. Nach langer Pause habe ich also noch einmal die letzte Chance genutzt als Mitglied dabei zu sein. Es ist schön zu sehen, wie stark und aktiv unser Kreisverband in den vergangenen Jahren geworden ist.
Am späten Nachmittag war ich dann zuhause und das Wochenende konnte beginnen

Der Sonntag blieb politikfrei und war ganz für Kirche und Familie reserviert.

Sonnabend
In Werder (Havel) traf sich die JU

Natürlich bin ich nicht in jeder Woche so viel unterwegs wie in dieser. Wichtiger als viele der Sitzungen sind auch die Gespräche die man außerhalb führt, ob es der kurze Austausch mit dem Nachbarn im Treppenflur ist oder das informelle Gespräch mit den „Kollegen“ bei anderen Parteien. Manchmal ist es auch ein Freund der einem beim Bier am Sonnabendabend oder beim Sport die Anmerkung gibt, die auf bestimmte Probleme hinweist die man vorher nicht im Blick hatte. Ihr seht also, selbst wenn man nicht bei einer explizit politischen Veranstaltung ist lässt die Politik einen nicht los.

Nun wisst ihr zumindest warum ich meine Lieblingsfernsehserien lieber gleich auf DVD hole, zu den regelmäßigen Sendezeiten ist die Chance sie mitzubekommen eher gering.